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Die jüngeren Entscheidungen des EuGH sowie des BAG zur Arbeitszeiterfassung haben trotz ihrer eigentlich klaren Aussagen in der betrieblichen Praxis zu teils erheblichen Verunsicherungen geführt: Müssen nun wirklich die Arbeitszeiten der Beschäftigten erfasst werden und wie wirkt sich das auf die in vielen Unternehmen gelebte „Vertrauensarbeitszeit“ aus?

Ordnungsgemäße Unternehmensführung ohne adäquates Risiko- und Compliance-Management ist kaum noch vor- und darstellbar. Rechtsprechung, Literatur, Politik und Gesellschaft stellen (mehr oder weniger) klare Anforderungen an ordnungsgemäßes unternehmerisches Verhalten und sanktionieren tatsächliche (und vermeintliche) Regelverstöße. Um die unternehmensspezifischen Risiken zu erfassen ist die Durchführung einer Risikoanalyse (Compliance Risk Assessment – CRA) unumgänglich1. Der eigentlichen Risikoanalyse ist eine Relevanzanalyse voranzustellen, um sich der bei unternehmerischen Aktivitäten naturgemäß nahezu unüberschaubaren potenziellen Risikomenge anzunähern und diese „abarbeitbar“ zu erfassen. Wird diese Relevanzanalyse professionell und strukturiert durchgeführt und dokumentiert, so kann sie einen wertvollen Beitrag zum Schutz und zur Hilfe gegen Compliance-Verstöße und deren Sanktionierung leisten. Der nachfolgende Beitrag stellt die Grundlagen, Ziele, Anforderungen und Ansätze der Relevanzanalyse dar. In einem weiteren Beitrag (erscheint in CB 11/2023) werden sich die Autoren der Durchführung der Relevanzanalyse widmen und Hinweise zu deren Ablauf und Inhalt geben.

Um unternehmensspezifische Risiken zu erfassen ist die Risikoanalyse unumgänglich. Ihr ist wiederum eine Relevanzanalyse voranzustellen. Nachdem im Heft 10 des Compliance Berater 2023, S. 400-404 die Grundlagen, Ziele, Anforderungen und Ansätze der Relevanzanalyse dargestellt wurden, widmet sich der nachfolgende Beitrag der Durchführung der Relevanzanalyse und gibt Hinweise zu deren Ablauf und Inhalt.

Compliance und Compliance-Management sind als Schlagworte mittlerweile fest in das alltägliche unternehmerische Handeln und Denken integriert. Ausgehend von der unternehmerischen Legalitätspflicht und dem Bedürfnis nach Haftungsvermeidung durch bestmögliche Organisation liegt es nahe, dass Unternehmen, Unternehmer und Führungskräfte ein Bedürfnis nach rechtssicherem Agieren in einem rechtssicheren Umfeld haben. Ob und inwiefern hieraus eine Rechtspflicht zur Errichtung einer Compliance-Organisation bzw. eines Compliance-Management-Systems (CMS) abzuleiten ist, ist allerdings jedenfalls auf den ersten Blick nach wie vor unklar. Ob es sich bei der Einführung eines CMS bzw. einer Compliance-Organisation um eine nur angezeigte Notwendigkeit oder aber eine rechtliche Pflicht handelt, lässt sich anhand der bisherigen Entwicklung in Literatur und Rechtsprechung mittlerweile recht eindeutig beantworten.

Damit das Arbeitsrecht weniger Arbeit macht: - Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber - Rechte des Betriebsrats - Was Sie über Kündigungsschutz, Lohnzahlung im Krankheitsfall und Co. wissen sollten